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VERFASSUNGSKRISEINPOLEN–Hintergründe,aktuelleEntwicklungen und Zukunftsaussichten

Vortrag vonProf.Dr.Dr.h.c.(Ternopil)FryderykZoll
Freitag,den17.06.2016um19Uhr
KunstraumdesUmweltzentrumsDresden,Schützenplatz1,01067Dresden
Eintrittfrei

Seit Herbst 2015 sorgt sich die deutsche Öffentlichkeit um den Zustand der polnischen Demokratie. Auslöser ist die Beschneidung der Kompetenzen des polnischen Verfassungsgerichts. Dabei gibt es in Polen ein Verfassungsgericht bereits seit 30 Jahren und es war in dieser Zeitspanne nie Gegenstand von öffentlich ausgetragenen Diskussionen über die polnische Landesgrenze hinweg. Die nationalkonservative Gewinnerin der letzten Parlamentswahlen, die Partei PiS (zu dt. Recht und Gerechtigkeit), hat als eine der ersten Regierungshandlungen eine Neuordnung des Verfassungsgerichts umgesetzt. Sind diese Bestrebungen ein Ausdruck der Reformbedürftigkeit des Hüters der polnischen Verfassung oder sollen sie eher einer Entmündigung des Gerichts bzw. Verzögerung anstehender rechtlicher Grundsatzentscheidungen dienen? Sind sie ein Angriff auf die bürgerlichen Freiheitsrechte und das Grundgerüst der demokratischen Ordnung in Polen? Welchen Einfluss haben diese innenpolitischen Verwerfungen auf die Wahrnehmung und das Selbstverständnis Polens in der EU? Kann die Europäische Union den Konflikt um das Verfassungsgericht zu einem Kompromiss bringen und wie könnte dieser aussehen? Ist die Kultur der Rechtsstaatlichkeit vielleicht zu wenig im polnischen Bewusstsein verankert und welche Positionen bezieht PiS dazu?Welche weiterenEntwicklungensind zuerwarten?
All diese Fragen drängen sich sicherlich nicht nur ausländischen Beobachtern, sondern auch Polen auf. Interessant sind dabei sicherlich unterschiedliche Perspektiven. In seinemVortragwirdProf.FryderykZoll,deranHochschuleninPolenundinDeutschland lehrt und einen wichtigen Beitrag zur öffentlichen Diskussion leistet, die Hintergründe dieser innenpolitischen Entwicklungen und die Bestrebungen, den nun mehrere Monate dauerndenZwistbeizulegen,eingehendbeleuchten.
Prof. Dr. Dr. h.c. (Ternopil) Fryderyk Zoll – Professur für Zivilrecht an der JagiellonenUniversität in Krakau, Mercator-Gastprofessur an der Universität Osnabrück (Lehrstuhl für Polnisches und Europäisches Privatrecht sowie Rechtsvergleichung), Mitglied zahlreicher Experten- und Gutachtergremien u.a. in den Jahren 2011-2015 Mitglied der polnischen Kodifikationskommission beim Justizministerium, Mitglied der Rechts

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